Verfassungsidentität - matives Konzept des Grundgesetzes?

Verfassungsidentität - matives Konzept des Grundgesetzes?

von: Monika Polzin

Mohr Siebeck , 2018

ISBN: 9783161556449 , 280 Seiten

Format: PDF

Kopierschutz: DRM

Windows PC,Mac OSX Apple iPad, Android Tablet PC's

Preis: 80,00 EUR

Mehr zum Inhalt

Verfassungsidentität - matives Konzept des Grundgesetzes?


 

Das Konzept der Verfassungsidentität ist seit dem Lissabon-Urteil und der nachfolgenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts derzeit (wieder) in aller Munde. Das Besondere daran ist, dass dieses Konzept im Grundgesetz nicht ausdrücklich geregelt ist und es sich gerade verselbstständigt. Es stellen sich daher die grundlegenden Fragen, ob und inwieweit das Grundgesetz überhaupt ein rechtlich relevantes Konzept der Verfassungsidentität vorsieht, und ob die Verwendung des Begriffs der Verfassungsidentität im Rahmen des Grundgesetzes angemessen ist. Diesen Kernfragen geht Monika Polzin nach. Sie untersucht zunächst die verfassungshistorische Herkunft des Konzepts der Verfassungsidentität und überprüft dann seine Validität in verfassungstheoretischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Das Ergebnis ist eine Entmystifizierung der Verfassungsidentität und der zentrale Befund, dass es sich nicht um ein normatives Konzept des Grundgesetzes handelt.