Krisengesetzgebung - Funktionsgerechte Organstruktur und Funktionsfähigkeit als Maßstäbe der Gewaltenteilung

Krisengesetzgebung - Funktionsgerechte Organstruktur und Funktionsfähigkeit als Maßstäbe der Gewaltenteilung

von: Angela Schwerdtfeger

Mohr Siebeck , 2018

ISBN: 9783161556371 , 429 Seiten

Format: PDF

Kopierschutz: DRM

Windows PC,Mac OSX Apple iPad, Android Tablet PC's

Preis: 104,00 EUR

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Krisengesetzgebung - Funktionsgerechte Organstruktur und Funktionsfähigkeit als Maßstäbe der Gewaltenteilung


 

In Krisen geraten Gesetzgebung und Gesetzgebungswissenschaft unter Druck. Dies veranschaulicht die europäische Finanz- und Staatsschuldenkrise. Krisengesetze bilden jedoch keinen neuen Gesetzestyp. Vielmehr stellt Krisengesetzgebung ein konzentriertes Abbild der allgemeinen Gesetzgebung dar. Ihre Untersuchung liefert daher Erkenntnisse über Krisen hinaus. Ausgehend von einer Bestandsaufnahme der Krisenphänomene des Gesetzgebungsverfahrens und der Gesetzesgestaltung entwickelt Angela Schwerdtfeger eine gewaltenteilige Perspektive auf Krisengesetzgebung, die auch supra- und internationale Entscheidungsstrukturen berücksichtigt. Diese legt zum einen verfassungsrechtliche Anforderungen an das Zusammenwirken von Parlament und Regierung im Gesetzgebungsverfahren offen. Zum anderen zeichnet sie verfassungskonforme Vorschläge für eine gute Gesetzesgestaltung im Sinne der Gesetzgebungslehre vor.