Öffentliches Dienstrecht Hessen - Erläuterungen und Praxistipps

Öffentliches Dienstrecht Hessen - Erläuterungen und Praxistipps

von: Walter Spieß

Walhalla und Praetoria Verlag GmbH & Co. KG, 2016

ISBN: 9783802943904 , 100 Seiten

5. Auflage

Format: PDF

Kopierschutz: DRM

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Preis: 20,99 EUR

Mehr zum Inhalt

Öffentliches Dienstrecht Hessen - Erläuterungen und Praxistipps


 

Öffentliches Dienstrecht Hessen

1

Schnellu?bersicht

5

Gesamtinhaltsu?bersicht

7

Vorwort

21

Abku?rzungsverzeichnis

22

I. Die hergebrachten Grundsätzedes Berufsbeamtentums

29

1. Ist das Berufsbeamtentum noch zeitgemäß?

30

2. Leitbild der Verwaltung

31

3. Verfassungsrechtliche Vorgaben

32

4. Hergebrachte Grundsätze als historisch gewachsene Strukturprinzipien

32

5. Streikverbot

34

6. Lebenszeitprinzip

35

7. Grundsatz der Ämterstabilität

36

8. Leistungsprinzip

37

9. Laufbahnprinzip

38

10. Amtsangemessene Amtsbezeichnung

38

11. Grundsätze der „vollen Hingabe“ und der Hauptberuflichkeit

38

12. Allgemeine Grundsätze

41

13. Grundsatz der praktischen Konkordanz

41

II. Die Einstellung und der Grundsatz des freien Zugangs zu allen öffentlichen Ämtern

43

1. Die verbriefte freie Berufswahl

44

2. Kein Anspruch auf Arbeitsplatz eigener Wahl

46

3. Der Grundsatz des gleichen Zugangs zu öffentlichen Ämtern

46

4. Schadensersatzanspruch des Beamtenbewerbers

47

5. Anspruch auf „Verbeamtung“?

48

6. Recht auf Ausbildungsplatz?

50

7. Lebensaltersgrenzen bei der Einstellungvon Beamten

52

8. Abbruch von Auswahlverfahren

53

9. Beamte auf Zeit

53

III. Die Ernennung

55

1. Die Ernennungsurkunde

56

2. Die Verleihung eines statusrechtlichen Amtes

57

3. Unwirksame Ernennungen

58

4. Nichtige Ernennungen

60

5. Ru?cknahme der Ernennung

61

6. Rechtsfolgen einer unwirksamen Ernennung

62

7. Das Ernennungsrecht

63

IV. Das Laufbahnwesen

65

1. Die Laufbahnverordnung

67

2. Das Laufbahnprinzip

68

3. Die Laufbahnbefähigung

68

4. Die Ordnungsfunktion der Laufbahn

70

5. Das Laufbahngruppenprinzip

70

6. Eingangs-, Beförderungs- und Spitzenämter

71

7. Der Laufbahnbewerber

72

8. Der Aufstieg

73

9. Die laufbahnrechtliche Probezeit

77

V. Das Amt

79

1. Das statusrechtliche Amt

80

2. Das abstrakt-funktionelle Amt

80

3. Das konkret-funktionelle Amt

81

VI. Die Beurteilung

83

1. Allgemeines

84

2. Beurteilungsfehler

85

3. Das Beurteilungsverfahren

85

4. Form und Inhalt der Beurteilung

86

5. Beurteilungsarten

87

6. Rechtsweg

88

7. Die Rechtsqualität von Beurteilungen im Lichte der Rechtsprechung

91

8. Beurteilungsgrundsatz der statusamtlichen Bezogenheit

94

9. Die Leistungsbewertung

97

10. Allgemeine Eignung

99

11. Beurteilungszeitraum und Beurteilungsstichtag

99

12. Bekanntgabe der Beurteilung

100

13. Die Beurteilung besonderer Personengruppen

102

14. Beurteilungsrichtlinien

103

15. Das Fördergespräch

105

16. Beurteilungsrichtwerte

106

17. Beteiligung des Personalrats und der Schwerbehindertenvertretung

107

VII. Die Beförderung

109

1. Allgemeines

110

2. Beförderungsverbote/-hindernisse

110

3. Zuständigkeit

112

4. Kein Anspruch auf Beförderung

112

5. Anspruch auf ermessensfehlerfreie Auswahl

113

6. Auswahlkriterien

114

7. Die Übertragung einer höher bewerteten Tätigkeit

119

8. Die Dienstpostenbewertung

120

9. Das Anforderungsprofil

122

10. Hilfskriterien bei Bewerbergleichheit

125

11. Formerfordernisse bei der Auswahl

128

12. Das Vorstellungsgespräch als Auswahlkriterium

129

13. Beförderungsrichtlinien

131

14. Das Ausschreibungsverfahren

132

15. Konkurrenz von Beförderungsbewerbern und Versetzungsbewerbern

135

16. Der Bewerbungsverfahrensanspruch

136

17. Der aktuelle Eignungs- und Leistungsvergleich

138

18. Mitwirkungspflicht des Bewerbers

140

19. Der Abbruch des Auswahlverfahrens

140

20. Rechtsschutz

142

21. Schadensersatzanspruch

149

22. Die Beteiligung des Personalrats

151

23. Auswahlverfahren im Kommunalbereich

152

24. Checkliste Beförderung

153

VIII. Abordnung, Versetzung, Umsetzung und Zuweisung

155

1. Allgemeines

156

2. Abordnung und Versetzung

156

3. Die Umsetzung

163

4. Die Zuweisung

168

5. Die Beteiligung des Personalrats

168

IX. Die Beendigung des Beamtenverhältnisses

171

1. Die Entlassung

172

2. Verlust der Beamtenrechte

179

3. Eintritt in den Ruhestand

180

4. Beamte auf Zeit

199

5. Dienstunfähigkeit bei Beamten auf Probe

200

6. Beteiligung des Personalrats

200

X. Die Nebentätigkeit

201

1. Allgemeines

202

2. Genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten

202

3. Genehmigungsfreie Nebentätigkeiten

204

4. Selbsthilfeeinrichtungen

206

5. Erwerbstätigkeit im Ruhestand

206

XI. Die Amtshaftung

209

1. Allgemeines

210

2. Schädigung im Amt

210

3. Voraussetzungen der Amtshaftung im Einzelnen

215

4. Haftungsbeschränkungen

217

5. Mitverschulden

218

6. Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit – eine Auslegungsfrage

218

7. Regress

219

8. Sonderfall: Rechtswidrige Weisung und Remonstration

221

9. Schadenshöhe im Regressfall

222

10. Schadensersatzpflicht bei unmittelbarer Schädigung des Dienstherrn

222

11. Haftungsbeschränkung wegen Mitverschuldens des Dienstherrn

223

12. Minderung des Schadensersatzes wegen Vorliegens einer unbilligen Härte

224

13. Schadensersatzausschluss durch Zielvereinbarung, Risikomanagement oder ähnliche Bearbeitungsvorgaben

225

14. Gesamtschuldnerische Haftung

227

15. Verjährung des Schadensersatzanspruchs des Dienstherrn

228

16. Wie kann man sich als Beamter vor Regressforderungen schu?tzen?

228

17. Strafrechtliche Haftung

229

XII. Die Besoldung

231

1. Besoldung kraft Gesetzes

233

2. Gesetzesänderungen im Zuge der Dienstrechtsreform

233

3. Wahlbeamte

235

4. Das Alimentationsprinzip

235

5. Dienstbezu?ge

251

6. Die Stellenobergrenzen

254

7. Die Besoldungsordnungen

255

8. Die Überleitung der Besoldung und der Versorgung

267

9. Sonderregelung bei Beförderungen

273

10. Der Familienzuschlag

276

11. Besitzstandswahrung in Fällen der Verleihung eines anderen Amtes

281

12. Das Zulagenwesen

282

13. Die Sonderzahlungen

285

14. Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

287

15. Die leistungsorientierte Besoldung

289

XIII. Die Beamtenversorgung

293

1. Allgemeines

295

2. Aufbau einer Versorgungsru?cklage

299

3. Das Ruhegehalt

301

4. Neue Tabellenstruktur der Grundgehaltstabelle A nach der Reform

310

5. Mindestversorgung (§ 14 Abs. 4 HBeamtVG)

311

6. Voru?bergehende Erhöhung im Sonderfall (§ 15 HBeamtVG)

311

7. Ausgleichsbetrag bei Vollzugs- und feuertechnischen Diensten (§ 21 HBeamtVG)

312

8. Sonstige Zahlungen (§ 55 HBeamtVG)

312

9. Kindererziehungs- und Pflegezuschläge (§ 56 HBeamtVG)

312

10. Sonderzahlungen

313

11. Sonstige Ku?rzungen

313

12. Die Hinterbliebenenversorgung

322

13. Die Versorgungsehe (§ 24 Abs. 1 Satz 2 HBeamtVG)

324

14. Die Unfallfu?rsorge

325

15. Der Versorgungsausgleich

327

16. Versorgungszuschläge

329

17. Verteilung der Versorgungslasten

329

18. Die Besteuerung der Pension

329

19. Mitnahme von Versorgungsanspru?chen bei Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis – Zahlung von Altersgeld

331

20. Der Rechtsweg

332

XIV. Die Beihilfe

333

1. Allgemeines

334

2. Die Besonderheiten des hessischen Beihilfenrechts

337

3. Die zuständige Festsetzungsbehörde

337

4. Beihilfeberechtigte Personen

338

5. Beihilfefähige Aufwendungen

339

6. Unverhofft kommt oft – was so alles passieren kann

349

7. Sachleistungsbeihilfe in Hessen

350

8. Privatversicherte Beamtinnen und Beamte

351

XV. Das Disziplinarrecht

357

1. Allgemeines

359

2. Die Disziplinarmaßnahmen

361

3. Die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

362

4. Das Dienstvergehen

368

5. Die Missbilligung

370

6. Zuständigkeiten

371

7. Das Disziplinarverfahren

371

8. Disziplinarmaßnahme und sachgleiches Strafverfahren

375

9. Korruption

377

10. Weitere sanktionsbehaftete Pflichtverletzungen

380

11. Alkohol und Drogenproblematik

382

12. Sonstige außerdienstliche Pflichtverletzungen

386

XVI Stichwortverzeichnis

391