Föderalismusreform in Deutschland - Bilanz und Perspektiven im internationalen Vergleich

von: Julia Blumenthal, Stephan Bröchler

VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV), 2010

ISBN: 9783531925189 , 234 Seiten

Format: PDF, OL

Kopierschutz: Wasserzeichen

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Preis: 36,99 EUR

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Föderalismusreform in Deutschland - Bilanz und Perspektiven im internationalen Vergleich


 

Inhalt

6

Einleitung

8

1 Verfassungsreformen: Theoretische Perspektiven und internationaler Vergleich

12

Verfassungsänderungen in föderalen und unitarischen Demokratien im Vergleich. Befunde einer empirischen Analyse für den Zeitraum von 1945 bis 2004

13

1 Einleitung

13

2 Theoretischer Ansatz und Hypothesen

14

3 Empirie

18

3.1 Unterschiedliche Verfassungsänderungsraten in föderalen und unitarischen Staaten

20

3.2 Kein systematischer Effekt der Verfassungsänderungshürde in föderalen und unitarischen Staaten

21

3.3 Unterschiedliche Effekte der politischen Fragmentierung im Parlament in föderalen und unitarischen Staaten

22

3.4 Gesamtmodell

23

4 Deutung der Befunde

25

4.1 Variierende Entscheidungskosten

26

4.2 Variierende Gewinnoptimierungsstrategien von Verfassungsänderungsinitiatoren

27

4.3 Variierende Gewinnoptimierungsstrategien von Entscheidungsbeteiligten

28

4.4 Gesamtargumentation

30

5 Resümee und Ausblick

31

Literatur

33

Föderalismusreform in Deutschland, der Schweiz und Österreich

36

1 Einleitung

36

2 Reformprozesse

38

2.1 Schweiz

38

2.2 Deutschland

39

2.3 Österreich

41

3 Vergleich

42

3.1 Reformthemen und Arbeitsorganisation

42

3.2 Interne Akteure

46

3.3 Der Faktor 'Zeit'

48

3.4 Die Regeln zur Verfassungsänderung

49

3.5 Das politische Umfeld

51

4 Schlussfolgerungen

52

Literatur

55

„Picking up the slack“: Bundesstaatsreform durch judizielle Modifikation von Leitideen?

58

1 Kompensatorische Bundesstaatsreformen durch Verfassungsgerichte?

58

2 Bundesstaatsreformen, Gewaltenteilung und der Wandel von Leit- und Ordnungsideen

59

3 Ideen, Recht und Gerichte: Die Etablierung von „new legal doctrine“ als richterliche Reformpolitik

62

4 Bundesverfassungsgericht und Ideenmanagement im „regulativen Konstitutionalismus“

66

5 Verfassungsgerichtliches Ideenmanagement im Kontext der Föderalismusreform I

71

6 Radikaler Ideenwechsel im regulativen Konstitutionalismus? Vom Wollen und Können verfassungsrichterlicher Bundesstaatsreform

81

7 Fazit

85

Literatur

87

Verfassungsraum Europa? – Die Europäisierung von Bundesstaatsreformen im Vergleich

94

1 Die Konstitutionalisierung des europäischen Integrationsraumes

94

2 „Europäisierung“ als Konzept für die Analyse von Verfassungswandel auf mitgliedstaatlicher Ebene

96

3 Die Europäisierung von Bundesstaatsreformen im Vergleich

100

3.1 Europäische Integration als Leitbild von Bundesstaatsreformen

101

3.2 Europäische Integration als Dynamik der verfassungsrechtlichen Verankerung der Intensivierung der Mehrebenenkoordination

102

3.3 Europäische Integration als Motor der Neuverteilung von Ressourcen und Kompetenzen im Bundesstaat

104

4 Ergebnisse und Schlussfolgerungen

108

Literatur

110

2 Erfolgreiche Entflechtung? Der Bundesrat nach der Föderalismusreform

113

Die Föderalismusreform in der Bewährungsprobe unter Schwarz-Gelb: Warum der Blick zurück die Prognose des Scheiterns erlaubt

114

1 Einleitung1

114

2 Die Angaben der schwarz-roten Bundesregierung zur Entwicklung der Zustimmungsquote nach der Föderalismusreform

115

3 Zur Interpretation der Angaben der Bundesregierung

119

3.1 Erläuterungen

120

3.2 Auswertung

125

4 Warum die Entwicklung der Zustimmungsquote wenig aussagt

129

5 Fazit

131

Literatur

133

Endlich Durchregieren? Die Effekte der Föderalismusreform I auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik

136

1 Einleitung

136

2 Föderalismusreform und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Großen Koalition

137

3 Was wäre gewesen, wenn ...? Eine kontrafaktische Analyse der wirtschafts- und sozialpolitischen Schlüsselentscheidungen der rotgrünen Koalition

142

4 Hindernisse kohärenter wirtschaftsund sozialpolitischer Reformen in der Bundesrepublik

145

5 Fazit

148

Literatur

149

3 Erfolgreiche Neuverteilung von Kompetenzen? Landespolitik nach der Föderalismusreform

152

Landespolitik nach der Föderalismusreform I

153

1 Die Vorgeschichte der Reform

153

2 Die Neuverteilung der Gesetzgebungskompetenzen in der Föderalismusreform I

156

3 Nutzung der neuen Kompetenzen durch die Länder

158

4 Diversität im Jugendstrafvollzug?

164

5 Fazit: Neue Länderdiversität oder alte Selbstunitarisierung?

167

Literatur

169

Im Zweifel für die Einheit(lichkeit)? Determinanten landespolitischer Entscheidungen

172

1 Determinanten landespolitischer Entscheidungen

174

1.1 Problemrelevanz

176

1.2 Finanzielle Leistungsfähigkeit

179

1.3 Institutionelle Faktoren

180

1.4 Parteienwettbewerb

182

2 Hypothesen und Analyseraster

185

3 Anwendungen und Schlussfolgerungen

186

Literatur

189

Der deutsche Bildungsföderalismus zwischen Aufbruch und Verflechtungsfalle – macht sich die „Griechische Landschildkröte“ auf den Weg?

192

1 Die Kultusministerkonferenz als bildungspolitisches Relais

193

2 Warum gibt es die Kultusministerkonferenz immer noch?

195

3 Was bleibt von der neuen Reformbewegung?11

200

4 Warum kann der Bildungsföderalismus die in ihn gesetzten Hoffnungen nicht erfüllen?

202

5 Schlussüberlegungen

205

Literatur

206

Die Föderalismusreform I im Politikfeld Umweltpolitik als Europäisierungsschritt

211

1 Europäisierung als theoretisches Konzept

211

2 Inkompatibilitäten zwischen europäischer und deutscher Umweltpolitik

214

3 Neuordnung durch die Föderalismusreform I

217

4 Fazit und Ausblick

221

Literaturverzeichnis

222

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren

226